Neujahrsempfang 2010
Die Gruppe
WIR in Oppenwehe bedankt sich bei allen, die
am Neujahrsempfang teilgenommen und zum Gelingen
der Veranstaltung beigetragen haben. Unser
Ziel war es u.a., mehr Bürgernähe
zur Gemeindeverwaltung herstellen zu stellen,
um gemeinsam an Problemlösungen zu arbeiten.
Nach den ersten positiven
Rückmeldungen können wir davon ausgehen,
dass uns das auch gelungen ist. Es dürfte
für Stemwede das erste Mal gewesen sein,
dass sich der Bürgermeister und alle
Fachbereichsleiter den Fragen der Bevölkerung
von Stemwede gestellt haben. WIR in Oppenwehe
hoffen, dass auch anderen Vereinen und Gruppen
in diese Richtung gehen, um gemeinsam an Problemlösungen
zu arbeiten, um Netzwerke zu schaffen. Nur
über eine breite Information und gemeinsame
Gespräche können wir unsere Ziele
erreichen.
Leider müssen WIR in
Oppenwehe, trotz der überaus positiven
Resonanz, feststellen, dass mehr als 2/3 der
31 Ratsmitglieder von Stemwede durch Abwesenheit
geglänzt haben. Wie wollen Ratsmitglieder
zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger
von Stemwede entscheiden, wenn sie sich nicht
einmal die Fragen der Bevölkerung und
die Antworten der Verwaltungsspitz sich anhören.
Sicherlich kann nicht erwartet werden, dass
alle Ratsmitglieder erscheinen, aber wenn
2/3 fehlen grenzt das schon an einer Missachtung
der Anliegen aus der Bevölkerung.
Dietmar Meier
Pressespiegel
Artikel publiziert am: 08.02.10
Datum: 09.02.2010 - 10.38 Uhr
Quelle: http://www.kreiszeitung.de/nachrichten/landkreis-minden/rahden/hoeren-draussen-gedachtwird-621057.html
Aufschlussreicher Neujahrsempfang
Hören, was draußen
gedacht wird
Oppenwehe - Von Gerhard
Scheland· Der letzte Eintrag
auf der Homepage war eher ein Rat als eine
Frage: "Frage dich nicht, was deine Gemeinde
für dich tun kann, frage dich, warum
sie es noch nicht getan hat?" Die Antwort
fiel Bürgermeister Gerd Rybak leicht:
"Frage nicht, was Stemwede für dich
tun kann, frage, was ich für die Gemeinde
tun kann?"
Ein kompetentes Team begrüßte
Karlheinz Meier, der Vorsitzende des Gewerbevereins
Oppenwehe-Oppendorf (Mitte), gestern zur Podiumsdiskussion
im Rahmen des Neujahrsempfanges (von links):
Werner Bahnemann, Bürgermeister
Gerd Rybak, Klaus Schumacher, Dieter Lange,
Reinhard Grewe und Cord Hegerfeld.
Für die Beantwortung
der übrigen Internet- und Saal-Fragen
hatte sich der Stemweder Bürgermeister
für den gestrigen Neujahrsempfang im
Saal von "Meiers Deele" kompetente
Unterstützung mitgebracht: Die Fachbereichsleiter
Cord Hegerfeld (Bau und Planung), Reinhard
Grewe (Finanzen), Werner Bahnemann (Ordnung
und Soziales), Klaus Schumacher (Schule, Sport,
Kultur und ZGM) sowie Dieter Lange (Zentrale
Dienste).
"100 Tage Bürgermeister“
Herr Rybak, was nun?", stand als Motto
über der gut zweistündigen Veranstaltung,
zu der der Gewerbeverein Oppenwehe-Oppendorf
sowie der so genannte kleine Kreis der Gruppe
"WIR in Oppenwehe" eingeladen hatte.
Mittendrin wurde der insgesamt aufschlussreiche
und informative Neujahrsempfang von jungen
Damen aus dem Ortsteil Steinkamp aufgelockert.
Sie zeigten zur Musik von Michael Jackson
"Who's bad?"
Nach einem Begrüßungssekt
hatte Vorsitzender Karlheinz Meier seitens
des Gewerbevereins zahlreiche Zuhörer
begrüßt und das Mikrofon anschließend
an Dietmar Meier weiter gegeben, der die Diskussionsrunde
leitete. "Wird die Konjunktur anspringen?
Gibt es ein Wirtschaftswachstum?", waren
zwei Fragen Meiers, auf die es in aller Regel
bestenfalls Achselzucken gibt. "Auch
wenn viele schon wieder das berühmte
Licht am Ende des Tunnels sehen, ist eines
gewiss: Schmalhans bleibt Küchenmeister.
Und dennoch gab sich der Moderator betont
optimistisch: "Stemwede wird sich auch
2010 weiterentwickeln, allerdings ist diese
Entwicklung mit vielen Fragezeichen versehen."
Vor der ersten Internetfrage
wies Meier ausdrücklich darauf hin, dass
der Bürgermeister und sein Fachteam nicht
durch kritische Fragen vorgeführt werden
sollten. Vielmehr machte er deutlich, dass
die Politik den Weg aufzeigen müsse,
den die Verwaltung beschreiten soll. "Dabei
stehen alle Ratsmitglieder in der Verantwortung."
Die Finanzknappheit der Gemeinde
mit einer Deckungslücke von mehr als
3 Millionen Euro, die Auswirkungen der demografischen
Entwicklung auf die Kommune sowie der dringliche
DSL-Ausbau in Stemwede zogen sich wie ein
roter Faden durch die Fragen an den Bürgermeister
und seine Fachbereichsleiter. Andere Fragen
drehten sich um den Bauhof, das Krankenhaus
in Rahden und den Kostenanteil der Gemeinde
an den notwendigen Erschließungsmaßnahmen
zum geplanten Bau eines Hähnchenmaststalles
in Wehdem.
Vor der Antwort auf die ersten
Fragen wies Gerd Rybak darauf hin, dass er
die Gelegenheit zum Austausch mit den Bürgern
gern genutzt habe, "um zu hören,
was draußen gedacht wird". Zur
Haushaltslage der Gemeinde sagte der Bürgermeister,
dass sie alles andere als rosig sei. "Trotz
der finanziellen Misere werden wir unserer
Infrastruktur aber nicht das Licht ausdrehen".
Zum Thema DSL betonte Rybak, dass in Stemwede
nicht alles verschlafen werde. Die Gemeinde
sei sehr wohl bemüht, dass schnelle Internet
zu erhalten, zumal eine Abfrage ergeben habe,
dass Stemwede unterversorgt sei. Allerdings
müsse erst noch der richtige Anbieter
gefunden werden. Eine klare Absage erteilte
Rybak der Internet-Anfrage eines Bürgers,
ob nicht der kommunale Bauhof die notwendigen
Arbeiten für die Verlegung des Breitbandnetzes
durchführen könne. "Dafür
ist der Bauhof nicht da." Eine Absage
erteilte der Bürgermeister auch dem Fragesteller,
der eine bessere finanzielle Unterstützung
des Ehrenamtes wünschte. "Wir leisten
in dem Bereich schon übermäßig
viel, unterhalten zehn Sportplätze und
mehrere Schützenhallen, wir fördern
die Jugendarbeit, und beim Life House läuft
ein bauliches Großprojekt. Wir können
nur das machen, was leistbar ist."
Die Einstellung des 44-jährigen
Haushaltsexperten Dieter Lange sieht der Bürgermeister
als einen Schritt in Richtung Kostenreduzierungen,
da nach dem Ausscheiden von Kämmerer
Reinhard Grewe zwei Fachbereiche zusammengelegt
werden. "Weitere Personaleinsparungen
sind abhängig von politischen
Entscheidungen und Bürgerwillen."
Quelle: Stemwede Zeitung - Artikel vom
08.02.2010
Sorgen drücken - Experten antworten
Bürgermeister Gerd Rybak und
sein Team stellen sich in Oppenwehe den Fragen
der Bürger
Von Dieter
Wehbrink
Oppenwehe (WB). Sorgen um den
Stemweder Haushalt, der daraus resultierende
Sparzwang, aber auch die sinkende Bevölkerungszahl
sowie die fehlende DSL-Versorgung haben gestern
die Veranstaltung von »Wir in Oppenwehe« geprägt.
Dietmar Meier hat die Veranstaltung
moderiert.
Gemeinsam mit dem Gewerbeverein
Oppenwehe-Oppendorf veranstaltete die Gruppe
ihren Neujahrsempfang in »Meier's Deele«. Bürgermeister
Gerd Rybak und seine Fachbereichsleiter stellten
sich den Fragen der Bürger. Dietmar Meier moderierte
die Veranstaltung. Im Vorfeld hatten Stemweder
über die Oppenweher Internetseite Fragen formuliert.
Problem
Hähnchenstall
Gleich die erste Frage
widmete sich dem Haushalt und dem etwas heiklen
Thema »Hähnchenstallbau in Wehdem«. Ob man bei
einer Deckungslücke von drei Millionen überhaupt
noch die Verbreiterung der Straße Mühlenhollwede
wegen des geplanten Maststalls bei Kosten mehr
als von 35 000 Euro verantworten könne,
wollte ein Bürger wissen.
Hier wehrte sich Gerd Rybak grundsätzlich gegen
Kritik am Ratsbeschluss. Er wolle deutlich klarstellen:
Der Ausbau des bislang unbefestigten Weges zum
Hähnchenstall werde allein vom Investor bezahlt.
Für die Gemeinde gehe es lediglich um die Zuwegung
von der Niedermehner Straße über das kurze Stückchen
Mühlenhollwede. »Dieser Abschnitt der Straße
Mühlenhollwede ist im Moment noch in ordentlichem
Zustand. Es könnte natürlich irgendwann sein,
dass er saniert werden muss.« Erst dann - und
nicht vorher - würden die 36 000 Euro Kosten
anfallen, betonte der Bürgermeister. Stemwede
habe generell - unabhängig von möglichen späteren
Straßenschäden durch Lastwagen - solchen Projekten
zugestimmt, wenn sie sich an Gemeindestraßen
befunden hätten. »Aus Gründen der Gerechtigkeit
müssen wir auch in diesem Fall so handeln.«
Ob irgendwann die Verursacher von Straßenschäden
stärker in Regress genommen werden müssten,
sei eine ganz andere Frage, meinte Rybak.
Mangelnde
DSL-Versorgung
Kritik wurde von Bürgern
an der unzureichenden DSL-Versorgung im Gemeindegebiet,
speziell in Oppenwehe, geübt. »Die Gemeinde
hat das Thema DSL nicht verschlafen«, sagte
Bauamtsleiter Cord Hegerfeld. Er wies auf die
Internetumfrage der Gemeinde zur DSL-Versorgung
hin, »bei der wir allerdings viel mehr Eingaben
erwartet hätten. Aus Oppenwehe ist dazu aber
einiges gekommen.«
Hegerfeld lobte die Initiative der Oppenweher,
warnte aber ebenso wie Gerd Rybak vor zu hohen
Erwartungen. Über eine Internetplattform habe
die Gemeinde eine erste Ausschreibung vorgenommen
und hoffe, dass sich unter den mittlerweile
250 Anbietern in Sachen DSL-Versorgung jemand
melde, der den Einstieg im Gemeindegebiet für
wirtschaftlich genug halte. Finde sich niemand,
erfolge eine »echte Ausschreibung, die den Anbietern
allerdings aufzeigen muss, wie durch Förderungen
wirtschaftliche Lücken geschlossen werden können.«
Ein Problem sei zudem die Überlastung der Anbieter,
die den bundesweiten Aufträgen kaum hinterher
kämen. In diesem Jahr werde wohl nicht mit einem
Ausbau zu rechnen sein, sagte Hegerfeld.
Zwischenzeitlich wolle sich die Gemeinde aber
mit dem Energieversorger RWE abstimmen, um bei
dessen Erdarbeiten vorsorglich Leerrohre mitverlegen
zu lassen, die später für DSL-Leitungen genutzt
werden könnten.
Bevölkerungsschwund
Ordnungsamtsleiter
Werner Bahnemann ging auf Fragen zum demografischen
Wandel ein, von dem auch Stemwede arg betroffen
ist. 2007 sank die Zahl der Einwohner um 166,
2008 waren es 100 und im vergangenen 24 Bürger
weniger. Leerstände und eine Veränderung des
Arbeitsmarktes seien die Folge.
Der Bevölkerungsrückgang zeichne sich auch bei
den Schülerzahlen ab, sagte Schulamtsleiter
Klaus Schumacher. »Besonders um zwei Grundschulen
machen wir uns Sorgen«.
Kämmerer Reinhard Grewe sieht in den Einwohnerverlusten
einen »Sprengsatz für die zukünftigen Gemeindehaushalte«,
weil sich die Schlüsselzuweisungen des Landes
entsprechend verringerten. Grewe: »Prognosen
gehen davon aus, dass wir bis zum Jahr 2020
eine Million weniger Einwohner haben. Es muss
alles getan werden, um diese Entwicklung zumindest
zu verlangsamen.« (weiterer Bericht folgt).
Quelle: Stemweder Zeitung - Artikel vom
09.02.2010
Sparzwang: Sportplätze stehen auf dem Prüfstand
Stemweder fragen Bürgermeister
Gerd Rybak
Von Dieter Wehbrink
Oppenwehe (WB). Die desolate
Haushaltslage der Gemeinde Stemwede hat die
Besucher des Neujahrsempfanges von »Wir in Oppenwehe«
beschäftigt.
Dort stellten sich Bürgermeister
Gerd Rybak und seine Fachbereichsleiter den
Fragen der Bürger (wir berichteten in der Montagsausgabe).
Moderator Dietmar Meier wies die Besucher darauf
hin, dass die Gäste auf dem Podium Vertreter
der Verwaltung und keine Kommunalpolitiker seien.
Politiker müssten die Entscheidungen treffen,
wenn es um Sparmaßnahmen oder Steuererhöhungen
gehe - und nicht die Beamten. Dennoch gab Gerd
Rybak seine Einschätzung der aktuellen, wenig
erfreulichen Lage. »Wir müssen uns Gedanken
machen, was überhaupt noch bezahlbar ist und
was wir als Bürger wirklich brauchen«, meinte
das Gemeindeoberhaupt. »Bei dieser Suche nach
Einsparmöglichkeiten müssen wir uns gedanklich
von den Dörfern lösen.« Er nannte ein Beispiel,
wo die Politik Veränderungen herbeiführen könne.
»Wir halten in Stemwede gleich zehn gepflegte
Sportplätze vor, die ständig gemäht werden müssen.
Dabei haben wir gar nicht mehr so viele Sportler,
die diese Plätze alle nutzen können.« Ein weiteres
Beispiel sei der Besitz von Wohnhäusern. »Muss
Stemwede überhaupt solche Objekte besitzen?«,
fragte der Bürgermeister. »Ohne solche Immobilien
hätten wir weniger Verwaltungsaufwand und könnten
Personal sparen.« Allerdings gebe es hier ein
Problem, räumte Rybak ein. »Wir wollen die Gebäude
verkaufen, doch der Immobilienmarkt läuft derzeit
so schlecht, dass sie niemand haben will.«
Auf die Frage eines Bürgers, ob die Mitarbeiter
der Gemeinde angesichts der Krise nicht vorübergehend
auf zehn Prozent ihrer Einkünfte verzichten
sollen, antwortete Rybak, dies sei »sehr populistisch«
und geradezu unfair, die Folgen dieser Haushaltskrise
allein auf eine Gruppe des öffentlichen Dienstes
abzuwälzen. Gleichwohl suche die Verwaltung
intern nach Einsparmöglichkeiten. Ein Beispiel
dafür sei die baldige Zusammenlegung der Fachbereiche
Innere Dienste und Finanzen. Dennoch gebe es
Pflichtaufgaben, bei deren Bewältigung im Personalbereich
nur begrenzt gespart werden könne. Dies gelte
beispielsweise für die Betreuung des Bereichs
Hartz IV oder bei der Abteilung »Steuern«. Auch
hinsichtlich der Bauhof-Leistungen stelle der
Bürger hohe Anforderungen an die Gemeinde.
Einige Fragen an das Gremium auf dem Podium
beschäftigten sich mit dem Wegzug junger Leute
aus Stemwede. Fehlende, vor allem attraktive
Arbeitsplätze seien schuld, wurde vermutet.
Rybak wies allerdings darauf hin, dass in der
Gemeinde Stemwede etwa 5500 Arbeitsplätze vorhanden
seien. »Das bedeute, dass täglich mehr Berufstätige
nach Stemwede ein- statt hinaus pendeln«, sagte
der Bürgermeister. »Außerdem halten Betriebe
wie ZF Lemförder, Depenbrock oder die Elastogran
Arbeitsplätze für hoch qualifizierte Mitarbeiter
bereit. Das Problem ist der fehlende Zuzug neuer
Betriebe.« Der Bürgermeister riet angesichts
des letzteren Problems aber dazu, nicht in sinnlosen
Aktionismus zu verfallen. »Wichtig für Stemwede
ist auch die Bestandspflege. Die Wirtschaft
vor Ort sagt uns immer wieder, dass sie sich
in der Gemeinde wohl fühlt.«
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